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Die Internet-Plattform YouTube muss nach Beschwerden von Rechteinhabern urheberrechtlich geschützte Musikvideos schnell entfernen und ein erneutes Hochladen unterbinden. Das geht aus einem Urteil hervor, das das Landgericht Hamburg in einem Prozess zwischen der Tochter des Internetkonzerns Google und der Rechteverwertungsgesellschaft GEMA sprach. Der Entscheidung wird Signalwirkung zugesprochen. Vertreter von GEMA und Google begrüßten das Urteil als Beitrag zur Klärung offener rechtlicher Fragen.

Die Richter stellten in dem von der GEMA angestrengten Verfahren zugleich klar, dass YouTube bei Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Videos selbst keine Rechtsverletzung begeht, da es lediglich eine Plattform für seine Nutzer darstellt. YouTube muss aber durch Filtertechnik gewährleisten, dass Verstöße bei Beschwerden des Rechteinhabers unverzüglich abgestellt werden.

Für die Plattform greife die sogenannte Störerhaftung, sagte der Vorsitzende Richter Heiner Steeneck. Sie habe die Pflicht, strittige Videos zu sperren und deren neuerliches Hochladen nach einer Beschwerde unverzüglich zu unterbinden. Die Pflicht, den bereits bestehende Bestand zu durchsuchen, gebe es aber nicht.

"Das Gericht hat bestätigt, dass YouTube eine Hosting-Plattform ist und nicht zur Kontrolle sämtlicher auf der Plattform hochgeladenen Videos verpflichtet werden kann", erklärte Kay Oberbeck, Sprecher von Google Deutschland. Insofern sei das Urteil ein "Teilerfolg".

GEMA-Vorstandschef Harald Heker erklärte, das Urteil stelle "einen wichtigen Erfolg" dar. "Unser primäres Ziel, die grundsätzliche Haftung von YouTube für Nutzervideos gerichtlich bestätigt zu bekommen, haben wir voll erreicht. YouTube hat zumutbare Maßnahmen zum Schutz unseres Repertoires zu ergreifen und kann diese Verpflichtung nicht einfach auf die Rechteinhaber abwälzen."

Der deutsche Hightech-Branchenverband Bitkom wertete die Entscheidung als in Teilen "gutes Signal für die Internetwirtschaft". Die Richter hätten geklärt, dass YouTube den Nutzern nur eine Plattform zur Verfügung stelle, aber rechtlich nicht der Anbieter der eingestellten Dateien sei, teilte Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder mit. Insofern sorge das Hamburger Urteil für mehr Klarheit.

In dem Verfahren ging es konkret um zwölf von der GEMA benannte Lieder, als entscheidend gilt jedoch die prinzipielle Argumentation des Gerichts. YouTube hatte argumentiert, es sei für Inhalte der Nutzervideos nicht verantwortlich und erfülle alle Pflichten. Die GEMA vertrat die Auffassung, YouTube sei als Plattform direkt haftbar. Insofern setzte sich keine Seite durch. Hintergrund des Prozesses ist ein seit Jahren andauernder Streit um die Bezahlung der Rechteinhaber.

MDuss hat geschrieben: Die GEMA ist sowieso bescheuert. In anderen Ländern konnte Youtube ohne Probleme andere Bezahlmodelle aushandeln, wie z.B: Beteiligung an den Werbeeinnahmen oder Pauschalbeträge wie sie die ardiosender haben.

Nur die GEMA in Deutschalnd will sich partou nicht darauf einlassen. Die wollen nach wie vor Pro click auf ein Video, welches aus Deutschland aufgerufen wird und wo ein Copyright drauf sit, Geld haben.

Die GEMA ist teilweise noch schlimmer wie die GEZ.

MfG
MDuss